Der Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf das deutsche Umsatzsteuerrecht

Die immensen Auswirkungen von Urteilen des EuGH auf das nationale Recht sind unbestritten und wurden bereits für verschiedene Bereiche, zumeist anhand einzelner bedeutender Entscheidungen, auch im Steuerrecht untersucht. Auf dem praktisch bedeutsamen Gebiet der Eigenverbrauchsbesteuerung und des Vorsteuerabzugs bei gemischt genutzten Gegenständen fehlt bislang eine umfassende Untersuchung, obwohl gerade in diesem Bereich der EuGH nahezu ausschließlich anhand Vorlagen deutscher Gerichte entschieden hat. Die Verfasserin hat die EuGH-Entscheidungen in diesem Bereich und ihren Einfluss auf Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgeber in Deutschland analysiert und strukturiert. Dabei wurden die jeweils zugrunde liegenden Auffassungen herausgearbeitet. Das erste weitreichende Urteil („Kühne“) im Bereich der Eigenverbrauchsbesteuerung ist im Jahr 1989 ergangen. Dieses Urteil stellt den Ausgangspunkt der Analyse der Rechtsprechung des EuGH aufgrund von Vorlagebeschlüssen deutscher Gerichte zu gemischt genutzten Gegenständen dar, welche die Rechtsprechung des EuGH bis zum Jahr 2005 umfasst. Zum besseren Verständnis der Studie werden im ersten Teil die für die Analyse wichtigsten Grundlagen zum Gemeinschaftsrecht, dem steuerlichen Rechtsschutz vor den nationalen Gerichten sowie zum Rechtsschutz vor dem EuGH zusammenfassend dargestellt. Abschließend hat sich die Autorin mit dem Zusammenwirken von richterlicher Rechtsfortbildung und Gesetzesrecht auseinandergesetzt und Schlussfolgerungen formuliert. Dabei zeigt die Verfasserin einen Weg zur systemkonformen Behandlung des Eigenverbrauchs im Umsatzsteuerrecht auf.