Die Gefährdungen der Pressefreiheit durch staatliche Eingriffe

Wie werden die Rechtsgrenzen der Medienfreiheiten, insbesondere der Pressefreiheit, in der Verfassung der Russischen Föderation und in der russischen Mediengesetzgebung bestimmt? Welche Rolle spielt in diesem Prozess der Staat? Entstehen die neuen Gefährdungen der Pressefreiheit seitens des Staates? Welche neuen Einschränkungsmöglichkeiten der Freiheit der Masseninformation wurden durch das novellierte russische Mediengesetz und andere föderale Gesetze festgelegt? Sind sie verfassungsmäßig? Ist die Festlegung der neuen Einschränkungen der Pressefreiheit neben den existierenden überhaupt gerechtfertigt? Wie wird zuletzt die Freiheit der Medien in der russischen Gesellschaft aufgenommen und eingeschätzt? Die Studie liefert einen Beitrag zur Förderung und zum Schutz der Journalistenrechte und damit einen Beitrag zu der Debatte, wie der Gesetzgeber mit Versuchen, die Pressefreiheit zu beeinflussen, umgehen kann. Das Buch lädt zugleich dazu ein, über die Bedeutung und Rolle der Institution der freien Presse für die moderne Demokratie nachzudenken.