Gesellschaftsrechtliche Ausgleichs- und Abfindungsansprüche im Spruchverfahren

Das Spruchverfahren ist eines der wesentlichen Elemente des Minderheitenschutzes im Gesellschaftsrecht. Im Zuge gesellschaftsrechtlicher Strukturmaßnahmen können Rechtspositionen der Anteilseigner, gegebenenfalls auch gegen den Willen der Minderheit, wesentlich umgestaltet, beeinträchtigt oder vollständig entzogen werden. Der als Kehrseite des Mehrheitsprinzips gebotene Minderheitenschutz wird insbesondere durch Informationsrechte im Vorfeld der Strukturmaßnahme, durch die Möglichkeit der Beschlussanfechtung und schließlich durch eine angemessene Entschädigung erlittener Nachteile gewährleistet. Im Spruchverfahren können die betroffenen Anteilseigner die Angemessenheit dieser Entschädigung gerichtlich überprüfen lassen. Die vorliegende Untersuchung soll ein geschlossenes Bild sowohl des materiellrechtlichen Anwendungsbereichs des Spruchverfahrens als auch des Verfahrensrechts vermitteln. Im ersten Teil werden die einzelnen Ausgleichs- und Abfindungsansprüche des materiellen Gesellschafts- und Umwandlungsrechts untersucht, wobei ein Schwerpunkt auf die jeweiligen rechtlichen Zweifelsfragen gesetzt wird, die auch für das Verfahrensrecht von Bedeutung sind. Es folgt eine eingehende Untersuchung der verfahrensrechtlichen Regelungen des Spruchverfahrensgesetzes. Der dritte und letzte Teil der Untersuchung enthält einen Ausblick auf mögliche weitere Anwendungsbereiche des Spruchverfahrens. Dr. Vincent Meyer, geb. 1974, ist ausgebildeter Bankkaufmann und studierte Rechtswissenschaften in Freiburg, Montpellier (Frankreich) und an der Humboldt-Universität zu Berlin. Nach dem Ersten Staatsexamen arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Handels- und Wirtschaftsrecht von Prof. Dr. Eberhard Schwark sowie am Institut für Bank- und Kapitalmarktrecht der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit dem Abschluss seines Referendariats im Jahr 2007 ist er als Rechtsanwalt in Berlin tätig.