Kommunale PPP-Konzeptionen

Public Private Partnerships erfahren in der öffentlichen Diskussion derzeit ein hohes Maß an Aufmerksamkeit und Popularität. Sie fungieren als integriertes Finanzierungs- und Beschaffungsinstrument öffentlicher Güter und umfassen sowohl prozessuale wie finanzwirtschaftliche Organisationskomponenten. Insbesondere für die öffentliche Hand bedeuten PPP-Lösungen eine gänzlich andere Konzeption hoheitlicher Aufgabenwahrnehmung. Gänzlich unumstritten sind PPPs gleichwohl nicht. Konkret ist zu beobachten, dass mit wachsender Bekanntheit und Verbreitung gleichlaufend auch die Kritik an der Beschaffungsvariante merklich zunimmt. Während positive Stimmen in PPP ein sinnvolles Instrumentarium sehen, welches erhebliche Einsparungen bei der Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur ermöglicht, finden sich in jüngerer Zeit vermehrt Kritiker, die PPP-Konzeptionen als „Mogelpackung“ bezeichnen und vor „konzeptionsinhärenten langfristigen Risiken“ warnen. In Anbetracht dieser Ausgangslage ist es übergeordnete Zielstellung der Studie zu untersuchen, inwieweit PPP als Instrument zur Auflösung eines vorhandenen Investitionsbedarfs auf kommunaler Ebene beitragen kann. Hierzu werden zunächst die gesetzlichen Gestaltungsbedingungen für die Realisierung kommunaler PPPs aufgedeckt, um darauf aufbauend eruieren zu können, welche kommunalen Infrastrukturbereiche innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens überhaupt einer PPP-Lösung zugeführt werden können. Sodann gilt es abzuklären, ob sich via PPP tatsächlich neue Finanzierungsquellen für Kommunen auftun können und wie es dabei um die Wirtschaftlichkeit und Effizienz der Maßnahmenumsetzung bestellt ist. Da beide Teilaspekte vorwiegend theoriegeleitet abgehandelt werden, ist es abschließend Intention der Abhandlung, nach der empirischen Evidenz der gewonnenen Ergebnisse zu fragen.