Der Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer

Das Werk behandelt den besonderen wie den allgemeinen Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer. Dabei geht die Autorin auf die zahlreichen offene Fragen ein, die durch die Modifizierungen des Sozialgesetzbuchs IX durch das „Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen“ sowie durch die Reform des Kündigungsschutzgesetzes durch das „Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt“ aufgeworfen wurden. Antworten werden im Wege der Auslegung unter einer aufwendigen Analyse von Literatur und Rechtsprechung gesucht. Dabei geht die Autorin insbesondere auf die Fragestellungen ein, die sich im Anschluss an die Einführung von § 90 Abs. 2a SGB IX ergeben haben. Analysiert wird, in welchen Konstellationen eine Ausnahme vom Sonderkündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer erfolgen soll, welches systematische Schema dieser Einschätzung zugrunde liegt, die Geltung des Tatbestands für gleichgestellte behinderte Menschen sowie die höchst komplexe Frage, ob nach Einführung dieser Norm ein rückwirkender Feststellungsbescheid noch den besonderen Kündigungsschutz des § 85 SGB IX nach sich ziehen kann. Die Analyse erfolgt unter Berücksichtigung der ersten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts. In Hinblick auf den allgemeinen Kündigungsschutzes untersucht die Autorin die Auswirkungen der Änderungen im Sozialgesetzbuch IX und im Kündigungsschutzgesetz auf die verschiedenen Kündigungsarten. Hinsichtlich der betriebsbedingten Kündigung stellt sich die Frage, ob auch die Gleichstellung behinderter Menschen im Rahmen der Sozialauswahl gesondert zu beachten ist. Vor allem aber ist fraglich, ob die Kenntnis des Arbeitgebers von der Schwerbehinderung eine Rolle spielen kann. In Hinblick auf die krankheitsbedingte Kündigung wird erörtert, welchen Einfluss die Einführung des betrieblichen Eingliederungsmanagement auf die soziale Rechtfertigung der Kündigung hat. Anschließend wird diskutiert, binnen welcher Frist der schwerbehinderte Mitarbeiter einen Verstoß gegen den Sonderkündigungsschutz geltend machen muss und wie die Darlegungs- und Beweislast im Kündigungsschutzprozess hinsichtlich der Tatbestandsmerkmale des § 90 Abs. 2a SGB IX verteilt ist. Zum besseren Überblick fasst die Autorin die gefundenen Ergebnisse in einem abschließenden Kapital zusammen.