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Parteimerkmale und innerparteiliche Demokratie im Recht Georgiens

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Die Arbeit zeigt, welcher Abgrund zwischen dem Parteienrecht Georgiens und der Ukraine einerseits und dem Deutschlands andererseits klafft. Es wird dargestellt, wie die äußerst lückenhaften gesetzlichen Vorgaben zu kaum verschleierten, zentralistischen, personal geprägten Parteienstrukturen, in welchen die einfachen Parteimitglieder machtlos und nicht mehr als Verfügungsmassen der Parteiführungen sind, führen können. Die Arbeit bleibt aber nicht bei einer kritischen Darlegung stehen, sondern enthält aus analytischen Vergleichen und Befunden abgeleitete rechtspolitische Empfehlungen für eine Reform des georgischen Parteiengesetzes. Die Arbeit enthält eine Übersetzung des georgischen Parteiengesetzes und die offiziellen Antworten auf einen von dem Verfasser entwickelten Interview-Fragebogen, der den zentralen Büros der wichtigsten Parteien Georgiens vorgelegt wurde

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2011

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