Überwachung und Informationsbeschaffung des Arbeitgebers

Pressemeldungen und Berichte zu Maßnahmen der Mitarbeiterüberwachung beschäftigen die Öffentlichkeit seit geraumer Zeit und geben dabei Anlass zu heftigen Diskussionen in Medien, Wirtschaft und Gesellschaft. Festzustellen ist in diesem Zusammenhang, dass große Unsicherheit darüber herrscht, auf welche Art und Weise Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer überwachen oder sich über diese Informationen beschaffen dürfen. Diese Diskussion hat der Verfasser zum Anlass genommen, eine nähere Betrachtung von Überwachungsmaßnahmen und sonstigen Maßnahmen zur bewussten Informationsbeschaffung durch den Arbeitgeber gegenüber seinen Arbeitnehmern am Arbeitsplatz vorzunehmen und dabei zu prüfen, wie deren Privatsphäre in strafrechtlicher Hinsicht geschützt ist. Schwerpunkt der Untersuchung bildet also die strafrechtliche Betrachtung solcher Maßnahmen, die bisher in der Literatur eher eine Nebenrolle gespielt hat. In Anbetracht der Vielzahl einzusetzender Überwachungsmöglichkeiten oder Maßnahmen der Informationsbeschaffung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer beschränkt sich der Verfasser auf die wichtigsten und in der Praxis relevantesten. Diese werden aber sehr ausführlich dargestellt. Die jeweiligen Themen und deren Problembereiche werden anhand kleiner Fälle eingeleitet und an den entsprechenden Stellen gelöst. Dadurch wird die jeweilige Problematik praxisnah aufbereitet und veranschaulicht. Die Darstellung beginnt mit der akustischen Überwachung von Arbeitnehmern. Anschließend wird die Überwachung in Zusammenhang mit der Computernutzung des Arbeitnehmers ausführlich betrachtet, bevor die Überwachung des Schriftverkehrs näher dargestellt wird. Daran schließen sich die visuelle Überwachung des Arbeitnehmers, die Erhebung von Gesundheitsdaten unter besonderer Darstellung von Berufsgeheimnisträgern, die Informationsbeschaffung durch Fragen, Untersuchungen und Tests zur Klärung persönlicher und betriebsrelevanter Verhältnisse des Arbeitnehmers, die Betriebsdatenerfassung als indirekte Arbeitnehmerüberwachung, Kontrollen beim Zugang und Verlassen des Betriebsgeländes des Arbeitgebers, Ehrlichkeitskontrollen und Zuverlässigkeitstests an. Abschließend wird der Einsatz von Detektiven erörtert.