Niederösterreichisches Baurecht
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Neues NÖ Baurecht seit 1.2.2015! Die Neuordnung des Niederösterreichischen Baurechts mit 1.2.2015 bringt umfassende Änderungen mit sich. Neben einer neuen NÖ BO 2014 und der Neufassung der bautechnischen Bestimmungen durch die NÖ BTV 2014 in Verbindung mit den OIB-Richtlinien 1-6 wurde auch ein neues NÖ ROG 2014 beschlossen. Mit Gesetzesmaterialien, die zum besseren Verständnis der jeweiligen Bestimmungen beitragen Übersichtlicher Vergleich der Neuerungen mit der NÖ BauO 1996, der NÖ BTV 1997 und dem NÖ ROG 1976 Praxisbezogene Anmerkungen der Autoren mit weiterführenden Hinweisen Rechtsprechung der Höchstgerichte zum NÖ Bau- und Raumordnungsrecht bis 1.5.2015 sowie wichtige Entscheidungen zu den Bauordnungen und Raumordnungsgesetzen anderer Bundesländer, soweit für NÖ relevant Alle wichtigen Nebengesetze und Durchführungsverordnungen Die Neuerungen im Detail: NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014) LGBl 2015/1 idF LGBl 2015/6 Geänderte bzw neue Begriffsbestimmungen Ausschluss der aufschiebenden Wirkung im Verfahren vor dem Landesverwaltungsgericht Neuregelungen zur Parteistellung Änderungen für bewilligungspflichtige, anzeigepflichtige und meldepflichtige Vorhaben Änderungen zu Antragsbeilagen, Baubewilligung, Ausführungsfristen etc Stellplatzverpflichtung für Fahrräder, Verpflichtung zur Schaffung von Spielplätzen-Ausgleichsabgaben Energieeinsparungen und Energieausweis Emissionsschutz Bauwich und Höhe von Bauwerken Anpassung an die NÖ BTV 2014 und das NÖ ROG 2014 NÖ Bautechnikverordnung 2014 (NÖ BTV 2014) LGBl 2015/4 Gänzliche Neufassung der bautechnischen Bestimmungen (Teilweise) Umsetzung der OIB-Richtlinien 2011 NÖ Raumordnungsgesetz 2014 (NÖ ROG 2014) LGBl 2015/3 Landesentwicklungsprogramm und regionale Leitplanung Neue Funktion des örtlichen Entwicklungskonzepts Entfall der Wohndichteklassen und Beschränkungen der Wohnnutzung Neue Regelungen über Handelseinrichtungen Neue Regelungen über land- und forstwirtschaftliche Grünlandbauten, erhaltenswerte Gebäude im Grünland und Standortabgabe Übernahme der Bestimmungen zum Bebauungsplan ins NÖ ROG 2014 und Änderungen Verfahrensrechtliche Neuerungen Verordnungen zum NÖ Raumordnungsrecht wie NÖ Planzeichenverordnung NÖ Verordnung über die Ausführung des Bebauungsplanes Verordnung über die Bestimmung des äquivalenten Dauerschallpegels bei Baulandwidmungen NÖ Warengruppen-Verordnung 2009 Sektorales Raumordnungsprogramm über die Windkraftnutzung