Best Practice - Patronatserklärung

Die im österreichischen Recht nicht ausdrücklich geregelte Patronatserklärung hat sich zunehmend als Alternative zu den klassischen zivilrechtlichen Besicherungsformen etabliert und im Geschäftsverkehr erhebliche Bedeutung erlangt. Die Patronatserklärung wird abgegeben, um das Vertrauen des Erklärungsempfängers in die geschäftliche Solidität eines Dritten zu fördern, ohne dass der Erklärende sich verpflichtet, unmittelbar für dessen Verbindlichkeiten einzustehen. Der Begriff der Patronatserklärung dient dabei als Sammelbegriff für eine ganze Palette an vertrauensfördernden Verpflichtungs- und/oder Auskunftserklärungen. Die Bandbreite umfasst einerseits völlig unverbindliche Erklärungen, andererseits die Übernahme bestimmter Verhaltens- und Handlungspflichten oder auch Haftungs- und Einstandsverpflichtungen, die sich inhaltlich Garantie- oder Bürgschaftsverträgen annähern. Im Sinne des Grundgedankens einer „Best Practice“ wird dem Anwender ein leicht verständlicher und vor allem unmittelbar anwendbarer Leitfaden für alle Praxisfragen geboten. Die rechtlichen Ausführungen beschränken sich auf die notwendigen rechtlichen Grundlagen; in Fußnoten findet der Interessierte Verweise auf weiterführende Literatur. Den letzten Abschnitt des Buches bilden vier Musterpatronatserklärungen (hart und weich, jeweils auf Englisch und Deutsch), mit zahlreichen Varianten und Verweisen zu den wichtigsten Passagen dieses Handbuchs.