Effektivitätskriterien der Informationszugangsfreiheit

Die Frage nach dem Recht des Bürgers auf Zugang zu behördlichen Informationen und damit nach dem verfassungsrechtlich geforderten bzw. rechtspolitisch wünschenswerten Maß an Transparenz und Verantwortlichkeit des Staates begleitet die Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland seit deren Gründung. Die damit verbundene Diskussion wurde zwar oftmals jenseits des politischen und akademischen Rampenlichts, doch nichtsdestotrotz intensiv und zum Teil leidenschaftlich geführt. Die Uneinigkeit über ein mögliches Fundament größerer staatlicher Transparenz in Deutschland führte im Ergebnis dazu, dass lange Zeit die verfahrensakzessorischen, am subjektiv-öffentlichen Recht orientierten Zugangsrechte die informatorische Rechtsbeziehung zwischen Bürger und Staat dominierten, durchbrochen von nur wenigen bereichs- oder personenspezifischen Ausnahmen. Initiiert durch transparenzfördernde Vorstöße des EU-Rechts sowie durch entsprechende Entwicklungen auf internationaler und föderaler Ebene hat sich die Lage jedoch zu Beginn des 21. Jahrhunderts elementar geändert, denn im Jahre 2006 kodifizierte der Bundesgesetzgeber mit dem IFG ein voraussetzungsloses Zugangsrecht zu behördlichen Informationen auf Bundesebene. Diese Tatsache tut der Bedeutung der akademischen Diskussion jedoch keinen Abbruch - im Gegenteil, denn nun können wir uns gezielt mit der juristischen, politischen und gesellschaftlichen Wirklichkeit staatlicher Transparenz auf Bundesebene beschäftigen und dabei auf dem durch das IFG gelegte Fundament aufbauen. Dieses Buch möchte hierzu einen Beitrag leisten, indem eine strukturelle und zielgerichtete Bewertungsmethode im Bezug auf die Effektivität des IFG erarbeitet wird, die als Ausgangspunkt entsprechender Optimierungsanstrengungen dienen soll. Basis hierzu ist zunächst die Ableitung eines Katalogs an Effektivitätskriterien, die es begrifflich und inhaltlich klar voneinander abzugrenzen gilt. Dem folgt eine umfassende Darstellung dieser Kriterien bezüglich ihrer rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Relevanz sowie die Schaffung eines Modells zur Ableitung entsprechender Effektivierungspotentiale. Am Ende des Buches werden auf dieser Basis einige bedeutende Schwachstellen des IFG identifiziert und beispielhaft mehrere Effektivierungsvorschläge abgeleitet und diskutiert.