Der Wettbewerbsmarkt im europäischen Postsektor: Die Liberalisierung des deutschen Postmarktes im Kontext der Einführung von Mindestlöhnen

Mit dem Grünbuch über die Entwicklung des Binnenmarktes für Postdienste wurde die Grundlage für die Liberalisierung der Postmärkte in Europa geschaffen. Die Ziele hierbei waren insbesondere die Entmonopolisierung, Entstaatlichung sowie die stufenweise kontrollierte Liberalisierung. In Deutschland wurde der Briefmarkt zum 01. Januar 2008 vollständig für den Wettbewerb geöffnet. Die Liberalisierung des deutschen Postmarktes wurde damit abgeschlossen. Zeitgleich trat jedoch eine Verordnung über die Einführung von Mindestlöhnen im Postsektor in Kraft. Unter ökonomischen Gesichtspunkten ist nun die Wirkung dieser Mindestlohnregelung auf die weitere Wettbewerbs- und Beschäftigungsentwicklung im Postmarkt von Interesse. Durch die Aufhebung des bisher reservierten Bereiches sollte ein uneingeschränkter Wettbewerb im Postmarkt ermöglicht werden. Daher stellt sich die Frage, ob dieses Ziel mit der Einführung von Mindestlöhnen zu vereinbaren ist.