Fördert die Europäische Nachbarschaftspolitik die Demokratie in der Ukraine? ENP als Instrument der externen Demokratieförderung

Nach der Orangenen Revolution 2004 stiegen die Erwartungen an eine demokratische Konsolidierung der Ukraine. Knapp zehn Jahre später konnte die Ukraine keine vollständige Konsolidierung vorweisen. Externe Akteure versuchen, den langwierigen Transformationsprozess der Ukraine zu beeinflussen. Die EU engagiert sich dabei mit Maßnahmen zur Demokratieförderung im Rahmen des Programms „Europäische Nachbarschaftspolitik“ (ENP). Die ENP verfolgt das strategische Ziel, Wohlstand, Sicherheit, Stabilität sowie rechtsstaatliche und demokratische Strukturen in den Nachbarstaaten der EU zu fördern. Doch welche Wirkung haben die EU-Maßnahmen zur Förderung der demokratischen Governance in der Ukraine? Der Autor betrachtet die Entwicklung der Ukraine zwischen 2006 und 2014 – den Zeitraum, in dem sich die „Orange Revolution“ ereignete und die Euromaidan-Bewegung sich gegen die verbreitete Korruption richtete und für die die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union eintrat. Dass die EU-Maßnahmen zur externen Demokratisierung und der Verbreitung des Acquis communautaire zum Ausbau der demokratischen Governance in der Ukraine beigetragen haben ist die Hypothese dieses Buches.