Die Öffentlichkeitsbeteiligung als Instrument zur Steigerung der Akzeptanz von Großvorhaben

Více o knize

Im September 2010 und Juni 2011 legte die Bundesregierung ein Energiekonzept vor, das eine zukünftige Energieversorgung ohne Atomstrom bis 2050 vorsieht und den Ausbau erneuerbarer Energien anstrebt. Um diese ambitionierten Ziele zu erreichen, müssen die deutschen Höchstspannungsleitungen erheblich ausgebaut werden. Allerdings wurden bis Juni 2011 von 24 im Bedarfsplan des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) aufgeführten Projekten erst drei realisiert, was die Umsetzung als problematisch erscheinen lässt. Der Bundesgesetzgeber reagierte mit einem Gesetzespaket zur Energiewende, das das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) umfasst. Das neue Genehmigungsverfahren für Höchstspannungsleitungen führt eine neue Planungsabfolge ein und räumt der Öffentlichkeitsbeteiligung eine höhere Bedeutung ein, um die Akzeptanz der Öffentlichkeit zu fördern. Der Ausbau der Höchstspannungsleitungen, der als Achillesferse der Energiewende gilt, soll nicht in ein zweites "Stuttgart 21" münden. Die Studie analysiert die Öffentlichkeitsbeteiligung als Instrument zur Steigerung der Akzeptanz von Großvorhaben. Zunächst wird definiert, was unter Akzeptanz zu verstehen ist und ob das Verwaltungsverfahren darauf abzielt, diese zu erreichen. Anschließend werden Ansätze zur Gewinnung von Akzeptanz im Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung bei planfeststellungsbedürftigen Großvorhaben erarbeitet und die Öffentlichk