Grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene ist bereits seit Langem gelebte Praxis. Das zeigt schon ein Blick auf die Gebiete der zahlreichen Euroregionen entlang der bundesdeutschen Grenze. Die Besonderheit dieser Art von Kooperation ist jedoch, dass an ihr kommunale Gebietskörperschaften unterschiedlicher Staaten teilnehmen und das Kooperationsgebiet durch die Staatsgrenze geteilt ist. Herausforderung ist es, diese Grenze in rechtlicher Hinsicht zu überwinden, um eine bloße Partnerschaft in eine wirkungsvolle Zusammenarbeit zu wandeln. Es wird aus dem Blickwinkel deutscher Kommunen aufgezeigt, welche Instrumente ihnen zur Verfügung stehen, um aus eigener Kraft eine solche Kooperation zu verwirklichen. Dürfen Kommunen überhaupt grenzüberschreitend vertraglich tätig werden und wenn ja, in welchem Ausmaß? Welche Möglichkeiten werden ihnen durch die Verfassung oder durch Dachstaatsverträge eröffnet und welchen Stellenwert hat die unionale Errungenschaft des Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit? Erörtert wird zudem die wichtige Frage, ob und inwieweit die gemeinschaftliche Erfüllung hoheitlicher Aufgaben möglich ist. Nicht zuletzt werden Fragen zur wirtschaftlichen kommunalen Betätigung mit Grenzübertritt beleuchtet.