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Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen

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Durch das am 31. Mai 2000 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des Datenschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) ist eine grundlegende Modernisierung des Datenschutzes in Nordrhein-Westfalen erfolgt. Das Gesetz hat nicht nur die notwendige Anpassung an die europäische Rechtsentwicklung zum Inhalt, sondern geht weit darüber hinaus, indem es die neuen Entwicklungen auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnik aufgreift, neue Instrumente des Datenschutzes einführt und insgesamt den Datenschutz weiterentwickelt. Die technischen Voraussetzungen der Datenverarbeitung haben sich in den letzten Jahren völlig verändert. Dem trägt das novellierte Gesetz unter anderem durch eine neu gefasste Vorschrift zur Datensicherheit sowie erstmals durch Regelungen zu Chipkarten und zur Videoüberwachung Rechnung. Auch die Einführung des Datenschutzaudits und die Bestellung behördlicher Datenschutzbeauftragter sind ein wesentlicher Bestandteil eines modernen Datenschutzrechts. Der Kommentar verdeutlich und erläutert die gesetzlichen Neuregelungen und die ihnen zu Grunde liegende Überlegungen und erleichtert damit die konkrete Anwendung des Gesetztes. Neben dem Gesetzestext des DSG NRW enthält die Ausgabe den vollständigen Text der Europäischen Datenschutzrichtlinie sowie Hinweise und Muster zum behördlichen Datenschutzbeauftragten.

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Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen, Franz-Gerd Stähler

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2003
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