Datenschutz im Mediensektor

Der Datenschutz im Mediensektor gewinnt angesichts der Fortentwicklung der Sendetechnik und der Datenverarbeitung von Mediennutzerdaten an Bedeutung. «Neue Medien» erzeugen neue Rechtsfragen, die im Hinblick auf die Kommunikationsfreiheiten des Art. 5 GG beantwortet werden müssen. Das Bundesdatenschutzgesetz und die Landesdatenschutzgesetze weisen hinsichtlich des Gefährdungspotentials «Neuer Medien» Schutzdefizite auf. Der bereichsspezifische Datenschutz im Mediensektor ist reformbedürftig. Ein Teil der Landesmediengesetze enthält neue, effektivere Datenschutzvorschriften, zum Schutz des «Rechts auf informationelle Selbstbestimmung». Der Datenschutz im Mediensektor muss entsprechend dem technischen Wandel fortentwickelt werden, ohne innovationshemmend zu wirken.