Die Gemeinschaftsmarke

Mit Wirkung seit 1. April 1996 kann beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante die Eintragung von Gemeinschaftsmarken beantragt werden. Diese einzige Anmeldung genügt, um einheitlichen Markenschutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu erlangen. Die Gemeinschaftsmarke eröffnet den im Binnenmarkt tätigen Unternehmen neue Chancen und Gestaltungsmöglichkeiten, sie ist aber auch mit beträchtlichen Risiken und Unwägbarkeiten verbunden. Mit dem offiziellen Beginn der Prüfungstätigkeit des Harmonisierungsamtes legt der Autor eine Darstellung der rechtlichen Gestaltung der Gemeinschaftsmarke vor. Er erläutert im Vergleich zum deutschen Markenrecht sowohl das materielle Gemeinschaftsmarkenrecht als auch wichtige Besonderheiten der Verfahren beim Harmonisierungsamt. Das Werk stellt Bezüge zu der seit Inkrafttreten des Markengesetzes ergangenen deutschen Rechtsprechung her. Bereits eingearbeitet ist das zur Verabschiedung anstehende Markenrechtsreformgesetz 1996 mit den Schnittstellen zwischen Gemeinschaftsmarkenrecht und deutschem Kennzeichenrecht. Das neue Rechtsgebiet stellt eine Herausforderung für alle auf dem Gebiet des Markenrechts tätigen Praktiker, also insbesondere Patentanwälte, Rechtsanwälte und Mitarbeiter der Markenabteilungen von Unternehmen dar. Das Werk ermöglicht eine erste Einarbeitung in das Gemeinschaftsmarkenrecht und macht mit den sich bereits abzeichnenden Problemen und Streitfragen vertraut. Der Autor ist seit Jahren als Partner in einer Spezialkanzlei für gewerblichen Rechtsschutz mit Fragen des Markenrechts befaßt. Er lehrt Markenrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena.