Der Staatsgerichtshof des Landes Niedersachsen

Die Bedeutung des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs ist in den letzten Jahren erheblich gewachsen. So haben mehrere verfassungsrechtlich und landespolitisch bedeutsame Entscheidungen das Interesse auch in der Öffentlichkeit spürbar erhöht. Diese Arbeit behandelt die herausragende Landesinstitution erstmals in umfassender Weise. Dabei werden die Entstehungsgeschichte, die innere Organisation, die allgemeinen und besonderen Verfahrensvorschriften ebenso dargestellt wie die weitgehend unbekannte Richterwahlpraxis, d. h. das informelle Verhalten des Wahlausschusses, und damit der Einfluß der Parteien auf die Zusammensetzung des Gerichts. Die Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs wird anhand der kommentarartig wiedergegebenen Leitsätze sowie einer Zusammenfassung seiner wichtigsten Entscheidungen dokumentiert. Einen weiteren Schwerpunkt der Darstellung bildet die Kommunalverfassungsbeschwerde, die anläßlich der Novellierung der Niedersächsischen Verfassung im Jahr 1993 neu eingeführt wurde und von der die Gemeinden seither ausgiebig Gebrauch gemacht haben. Das Werk richtet sich an Staats- und Verfassungsrechtler sowie Politologen, aber auch an Rechtspolitiker und Praktiker in Anwaltschaft und Kommunen.