Die Besteuerung grenzüberschreitender Funktionsverlagerungen

Für den Erhalt ihrer Wettbewerbsfähigkeit müssen Konzernunternehmen vor dem Hintergrund der Globalisierung Standortentscheidungen nicht mehr nur national sondern auch international treffen. Um dieses Ziel zu erreichen, werden u. a. Funktionen, wie beispielsweise die Produktion oder der Vertrieb, auf ausländische Konzerngesellschaften verlagert. Die Thematik der grenzüberschreitenden Funktionsverlagerung beschäftigt den Gesetzgeber sowie die steuerliche Praxis bereits seit Langem. Mit der Unternehmensteuerreform 2008 hat der Gesetzgeber nun erstmalig deren steuerliche Behandlung in § 1 des Außensteuergesetzes gesetzlich kodifiziert. Damit einhergehend hat er ein neues Bewertungskonzept für Funktionen eingeführt - die Transferpaketbewertung. Sie stellt eine Gesamtbewertung dar, die nicht nur für solche Funktionen anwendbar ist, die einen steuerlichen Teilbetrieb darstellen, sondern auch für solche, die dieses Kriterium noch nicht erfüllen. Die Autorin untersucht die gesetzliche Regelung insbesondere vor dem Hintergrund des Fremdvergleichsgrundsatzes. Dazu werden zunächst die Tatbestandsvoraussetzungen analysiert. Hierbei wird u. a. ausführlich der Funktionsbegriff diskutiert. Auf der Rechtsfolgenseite wird die Transferpaketbewertung der möglichen Einzelbewertung (Escape-Klauseln) gegenübergestellt sowie ein Vergleich zu der Bewertung eines Ongoing Concern im Rahmen des neu eingeführten Kapitels IX der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien vom 22. Juli 2010 gezogen. Auch wird die Regelung vor dem europarechtlichen Hintergrund beleuchtet. Des Weiteren werden verschiedene wirtschaftlich vergleichbare Handlungsalternativen zu Funktionsverlagerungen, die nicht unter § 1 AStG zu subsumieren sind, dargestellt und hinsichtlich ihrer ertragsteuerlichen Behandlung analysiert. Letztlich werden sie zu der Funktionsverlagerungsbesteuerung in Beziehung gesetzt.