Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Sind der EU die Hände gebunden?

Die Arbeit analysiert die Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Union zur Bekämpfung des Abbaus der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Zunächst wird ein konzeptueller Rahmen für das Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU geschaffen. Anschließend werden fünf spezifische Bereiche untersucht, in denen die Regierung Orbán Veränderungen vorgenommen hat, die diesen Abbau verdeutlichen. Im weiteren Verlauf werden die Reaktionsmöglichkeiten der EU, wie Vertragsverletzungsverfahren und der Rechtsstaatsmechanismus, detailliert erörtert, um den Herausforderungen entgegenzuwirken.