Rechtsstaats- und Demokratieprinzip - ein Widerspruch? Gemeinsamkeiten und Differenzen der Prinzipien

Das Buch untersucht die rechtlichen Grundlagen staatlicher Eingriffe in Grundrechte, insbesondere während Krisensituationen wie der Corona-Pandemie und dem Ukrainekonflikt. Es wird analysiert, warum der Staat in bestimmten Fällen Versammlungsfreiheit einschränken kann, etwa durch Ausgangssperren oder das Verbot gewalttätiger Demonstrationen. Die Arbeit hinterfragt die Bedenken hinsichtlich einer möglichen Ent-Demokratisierung und beleuchtet die Rolle des Bundesverfassungsgerichts bei der Überprüfung solcher Maßnahmen. Zudem wird das Spannungsfeld zwischen staatlicher Sicherheit und individuellen Freiheitsrechten thematisiert.