Freiheitsentziehende Maßnahmen in der stationären Altenpflege

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Ältere, pflegebedürftige Menschen sind besonders von freiheitsentziehenden Maßnahmen betroffen, die oft als notwendig für den Lebens- und Gesundheitsschutz dargestellt werden. Maßnahmen wie Bettgitter, sedierende Medikamente und verschlossene Türen stellen jedoch gravierende Eingriffe in das Grundrecht auf persönliche Freiheit dar und können erhebliche gesundheitliche Risiken mit sich bringen. Daher sollten sie nur in absoluten Ausnahmefällen eingesetzt werden. Die Autorin untersucht dieses sensible Thema durch einen Vergleich des deutschen und österreichischen Rechts und analysiert, wie das Recht zur Vermeidung solcher Maßnahmen in der stationären Altenpflege beitragen kann. Dabei werden die völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen sowie die materiell- und verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für freiheitsentziehende Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen betrachtet. Die Vor- und Nachteile beider Rechtsordnungen aus der Perspektive der Betroffenen werden erörtert, ebenso wie die staatlichen Kontroll- und Schutzmechanismen zur Vermeidung dieser Maßnahmen. Den identifizierten Rechtsschutzdefiziten werden konkrete Verbesserungsvorschläge gegenübergestellt. Im abschließenden Fazit werden die wesentlichen Erkenntnisse zusammengefasst und die entwickelten Reformvorschläge präsentiert.