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Seit 2004 überwacht das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC) die Einhaltung der Aarhus-Konvention, die als eines der erfolgreichsten umweltvölkerrechtlichen Abkommen gilt. Florian Zeitner beschreibt das Überwachungsverfahren, das im Zentrum das ACCC hat, umfassend. Besonders hervorgehoben wird der Fall ACCC/C/2008/32 (Part II) (Europäische Union) und die ab dem 29.04.2023 vollständig geltenden Änderungen der Aarhus-VO. Die Aarhus-Konvention von 1998 gewährt der Zivilgesellschaft in Europa, im Kaukasus und in Zentralasien grundlegende Rechte in Umweltsachen. Das ACCC ermöglicht es Umweltverbänden und Privatpersonen, bei Konventionsverletzungen Individualbeschwerden einzureichen. So konnte die NGO 'ClientEarth' vor dem ACCC erreichen, dass die Europäische Union die Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 (Aarhus-Verordnung) wesentlich ändern musste. Zeitner analysiert das Überwachungsverfahren und die von 'ClientEarth' angestoßene Kontroversen, die als Fall 32 (Part II) bekannt sind. Das Buch behandelt die Entstehungsgeschichte des ACCC, die Funktionsweise des Non-Compliance-Mechanismus der Aarhus-Konvention, die Umsetzung durch die Vertragsparteien sowie institutionelle Betrachtungen und finanzielle Aspekte. Abschließend werden die Ergebnisse zusammengefasst und in Thesen präsentiert.
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Das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC)., Florian Zeitner
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