Das System

Die Demokratie stirbt millimeterweise. Das hat seinen Grund in den Eigeninteressen der politischen Klasse: Sie soll alle Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und das Grundgesetz wahren. In Wahrheit widmet sie alle Kraft dem eigenen Wohle, mehrt ihren eigenen Nutzen und schreckt selbst vor Verfassungsverstößen nicht zurück. Es geht um Machterhalt, materielle Absicherung und persönliche Vorteile. Längst klafft zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine enorme Lücke. Das verschleiert die politische Klasse, indem sie die rechtliche Rahmenordnung verändert. So wird der Normbruch zur Norm. Ein solches System ist nur möglich, weil es an echtem Wettbewerb der Parteien und Politiker fehlt und weil es ein politisches Mitspracherecht der Bürger faktisch kaum noch gibt. Punkt für Punkt legt Hans Herbert von Arnim die Funktionsweise dieses Systems bloß, dessen bezeichnendstes Symptom die Korruption ist. Ob offen oder verdeckt - von der Flick-Affäre bis zu den schwarzen Kassen der CDU ist die Geschichte der Republik eine Geschichte der Einflussnahme.